Selbstaktiv in der SPD BW

Veröffentlicht in Veranstaltungen
am 21.03.2018

Am Samstag, den 17.03.2018, fand im Saalbau Südbahnhof in Frankfurt/Main die Regionalkonferenz Süd der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv/Menschen mit Behinderung in der SPD für die SPD Bezirke Hessen-Süd und Hessen-Nord sowie die Landesverbände Bayern, Baden-Württemberg,Saarland und Rheinland- Pfalz statt.

Bild v.l.n.r.: Anne Kleinschnieder (RLP), Ottmar Amm (Hessen-Nord),
Ernst Ewald Roth (MdL), Georg Einhaus (Hessen-Süd),
Anita Fitz (BaWü), Karl Finke (Bund) und Birgit Kornnagel (Hessen-Süd).

Neben dem Bundesvorsitzenden der Arbeitsgemeinschaft, Karl Finke, waren die Landesverbände Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz durch ihre Vorsitzenden, Anita Fitz (BaWü) und Anne Kleinschnieder (RLP) vertreten, sowie die Bezirke Hessen-Süd durch den Vorsitzenden Georg Einhaus und die stv. Vorsitzende Birgit Kornnagel und der Bezirk Hessen-Nord durch Vorstandsmitglied Ottmar.

Ebenfalls anwesend waren weitere Mitglieder der Arbeitsgemeinschaften aus Rheinland-Pfalz und Hessen-Süd. Referent zum Thema „Bundesteilhabegesetz und die Umsetzung in Hessen“ war der hessische Landtagsabgeordnete Ernst Ewald Roth, behindertenpolitischer Sprecher der SPD-Fraktion, Mitglied der AG BTHG und Vorsitzender des Petitionsausschusses im Hessischen Landtag.

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Veröffentlicht in Landespolitik
am 21.07.2017

Am Sonntag, den 16. Juli, wurde in Stuttgart die AG Selbst Aktiv Baden-Württemberg gegründet. Gleichzeitig haben die Mitglieder den elfköpfigen Vorstand gewählt.

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Veröffentlicht in Ankündigungen
am 11.07.2017

Auf dem Bundesparteitag im Dezember 2011 wurde beschlossen, dass das Netzwerk Selbst Aktiv eine Arbeitsgemeinschaft wird. Das gibt Menschen mit Behinderungen und Beeinträchtigungen neue Möglichkeiten, selbst auf der politischen Agenda präsent und aktiv zu sein.

Nun ist es auch in Baden-Württemberg so weit: Um auch auf Landesebene mehr politischen Einfluss zu nehmen, gründen wir nun in der Landes-SPD eine Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv Baden-Württemberg.

Die Gründungsversammlung findet statt am

Sonntag, 16. Juli 2017, um 13:00 Uhr
in Stuttgart, Turmforum im Hauptbahnhof, Konferenzraum (Ebene 9)
(Der Veranstaltungsort ist barrierefrei erreichbar.)

Dort wird der Vorstand der Arbeitsgemeinschaft (bestehend aus Vorsitzenden, zwei Stellvertreter*innen und vier Beisitzer*innen) sowie Delegierte zum Bundesausschuss und zur Bundeskonferenz gewählt.

Dazu laden wir alle Interessierten ein! An den Wahlen können laut Statut nur SPD-Mitglieder teilnehmen.

Als Tagesordnung ist vorgesehen:

1. Eröffnung und Begrüßung

2. Konstituierung

3. Grußworte

4. Wahlen

5. Antragsberatung

6. Verschiedenes

7. Schlusswort

Nutzt die Gelegenheit aktiv inklusive Politik zu machen. Wir freuen auf Euch!

Veröffentlicht in Allgemein
am 09.05.2017

In seiner Sitzung am 06.05.2017 hat der SPD-Landesvorstand einstimmig die Gründung der Arbeitsgemeinschaft Selbst Aktiv beschlossen. Unter dem Motto "Selbstbestimmung statt Fremdbestimmung" will Selbst Aktiv die direkte Mitbestimmung sowohl von Menschen mit Behinderung als auch von Entscheidern stärken und Gesicht und Stimme von Personen mit unterschiedlichen Behinderungen sein.

Veröffentlicht in Bundespolitik
am 09.01.2017

Der Deutsche Bundestag und der Bundesrat hatten im Dezember den Weg frei gemacht für das Bundesteilhabegesetz (BTHG). Nun sind zum 1. Januar 2017 eine Reihe von Maßnahmen in Kraft getreten, die das Leben von Menschen mit Behinderungen spürbar verbessern.

So können sie deutlich mehr ihres Geldes auch wirklich für sich behalten. Für Bezieher von Leistungen der Eingliederungshilfe erhöhen sich die Freibeträge auf mehr als das Zehnfache. Für Werkstattbeschäftigte verdoppelt sich das Arbeitsförderungsgeld und durch eine Erhöhung des Freibetrags wird weniger Werkstattentgelt auf Leistungen der Grundsicherung angerechnet.

Die Schwerbehindertenvertretungen erhalten zum 1. Januar mehr Ansprüche auf Freistellungen und Fortbildungen. Zugleich soll eine neue „Wirksamkeitsklausel“ dafür sorgen, dass Arbeitgeber die Schwerbehindertenvertretungen bei Kündigungen von schwerbehinderten Mitarbeitern zukünftig besser einbeziehen. Die SPD hat sich dafür eingesetzt, dass auch in den Werkstätten für Menschen mit Behinderungen der Werkstattrat künftig erstmals ein Mitbestimmungsrecht.bei wichtigen Angelegenheiten, z.B. Entlohnungsgrundsätze, hat.

Weitere Maßnahmen für mehr Teilhabe und Selbstbestimmung treten schrittweise im Laufe des Jahres in Kraft.

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